Volkshochschulen leisten mit ihrer politischen Bildungsarbeit einen unverzichtbaren Beitrag zur Demokratie. Doch immer öfter wird diese Bildungsarbeit mit Verweis auf ein vermeintlich verletztes „Neutralitätsgebot“ öffentlich in Frage gestellt.

Doch was umfasst das „Neutralitätsgebot“ überhaupt und bedeutet es auch, dass politische Bildung keine Haltung zeigen darf? Mit dieser Frage setzte sich der Verfassungsrechtler und Verfassungsrichter a.D. Prof. Dr. Friedhelm Hufen im Rahmen der Fachtagung „VORSICHT! UNTER DRUCK! Über Neutralität und Haltung in politischer Jugendbildung“ in seiner Keynote mit dem Titel „Das ‚Neutralitätsgebot‛ – Maulkorb für politische Bildungs- und Demokratiearbeit?“ auseinander. Die Veranstaltung wurde aufgezeichnet und steht nun allen Volkshochschulen als Video zum Abruf zur Verfügung:

In seinem Vortrag räumte Hufen mit zahlreichen Irrtümern rund um das Neutralitätsgebot auf und machte deutlich: Politische Bildung darf – und muss – demokratische Werte vertreten.

Angesicht des hohen gesellschaftlichen Druckes und der Angriffe auf die politische Bildung und Teile der Zivilgesellschaft gab Hufen den Anwesenden durch seine juristischen Ausführungen Wissen und Orientierung an die Hand, wie sie zukünftig ihre Position in diesen scharf geführten Diskursen festigen können.

Auch wenn der Vortrag keine Rechtsberatung darstellt,  liefert er allen, die in der politischen Bildung tätig sind, dennoch gute Argumente für eine „Politische Bildung mit Haltung“ an die Hand.