Der Deutsche Volkshochschul-Verband (DVV) äußert sich in einer aktuellen Stellungnahme kritisch zum Referentenentwurf der Sechsten Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung (IntV). Integrationskurse müssten ein zentraler Pfeiler der Integrationspolitik bleiben und allen zugewanderten Menschen offenstehen; eine fortgesetzte Kontingentierung und Priorisierung benachteiligten bestimmte Gruppen und schwächten die gesellschaftliche Teilhabe.
Seit 2022 habe es der Erhalt und Ausbau der Integrationskurse Hunderttausenden Geflüchteten ermöglicht, zügig ausreichende Sprachkenntnisse zu erwerben, um ihren Platz in Arbeitswelt und Gesellschaft zu finden. Das wirke auch einer zunehmenden gesellschaftlichen Spaltung aktiv entgegen.
Gegenüber der geplanten Änderung des Berechtigungskreises sowie der Einführung von Kontingenten kritisiert der DVV die fehlende wissenschaftliche Fundierung und die mangelnde Transparenz. Im vorliegenden Entwurf bleibe unklar, wie regionale Bedarfe und die individuellen Voraussetzungen der Teilnehmenden bei der Verteilung angemessen berücksichtigt werden sollten.
Besonders in ländlichen Regionen müsse die Versorgung durch zeitnahe und gut erreichbare Kursangebote sichergestellt werden. Die Priorisierung bestimmter Personenkreise – etwa Erwerbstätiger – führe zu Benachteiligungen und widerspreche der Grundidee der Integrationskurse, die vor allem der gesellschaftlichen Teilhabe, der Sprachförderung und der Orientierung dienten.
Der DVV spricht sich zudem gegen die geplante Kontingentierung aus, weil sie nach seiner Auffassung zusätzlichen Verwaltungsaufwand schaffe, anstatt Bürokratie abzubauen. Sie führe weder zu einer effizienteren Verwendung der Haushaltsmittel noch trüge sie den tatsächlichen Bedarfen Rechnung: Stattdessen drohe das bewährte Gesamtprogramm Sprache in Krisenzeiten langfristig geschwächt zu werden. Der Verband fordert daher auch künftig eine verlässliche Finanzierung der Integrationskurse, einen effizienten Mitteleinsatz sowie die Umsetzung konkreter Maßnahmen zum Bürokratieabbau – anstelle einer Kontingentlösung.
Abschließend bekräftigt der DVV seine Forderung, allen Zugewanderten dauerhaft den Zugang zu Integrationskursen zu ermöglichen. Integrationskurse blieben der wichtigste Baustein dafür, dass diese Menschen ihren Alltag selbstständig bewältigen und sich gesellschaftlich einbringen könnten.
