Der pauschale Zulassungsstopp für Zugewanderte, die freiwillig im Integrationskurs Deutsch lernen wollen, wird aufgehoben. Damit erzielen der Deutsche Volkshochschul-Verband und zahlreiche Partner aus Bildung, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft einen bedeutenden Teilerfolg.
Union und SPD haben vereinbart, künftig ein Kontingent für freiwillige Teilnehmer*innen vorzusehen. Priorisiert werden Geflüchtete aus der Ukraine und EU-Staatsangehörige.
Wie viele Personen im Rahmen des Kontingents die Möglichkeit zur kostenlosen Teilnahme bekommen, hängt von der jeweiligen Haushaltsplanung ab. Damit ist die Entscheidung ins Parlament verlagert. „Dort wird sich zeigen, wie ernst es den Koalitionsfraktionen mit Integration, Fachkräftesicherung und gesellschaftlicher Teilhabe ist“, sagt DVV-Verbandsdirektorin Julia von Westerholt. Grundsätzlich begrüße der DVV den Kompromiss.
Klar ist aber auch: Die Auseinandersetzung wird weitergehen. Die Haushaltswochen im Bundestag werden entscheidend sein. Der DVV wird gemeinsam mit vielen Unterstützer*innen weiter dafür werben, dass Sprachförderung als Kernaufgabe der Integration ausreichend finanziert wird.
„Wir werden dafür weiter intensiv das Gespräch mit der Politik suchen“, kündigt Julia von Westerholt an. Wichtig sei, dass die Sprachförderung für Zugewanderte wieder Teil der parlamentarischen Debatte ist – der ministerielle Alleingang scheint beendet.
